Umsetzung Gewässerschutzgesetz

Wie der Nutzen und die Priorität von Revitalisierungsvorhaben gemessen werden!

 

Ausgangslage

Als Gegenvorschlag zur Initiative "Lebendiges Wasser" wurden vom Parlament 2009 diverse Änderungen des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) beschlossen.

Das geänderte GSchG trat 2011 in Kraft. Es stellt einen Meilenstein im Schweizer Gewässerschutz dar und schreibt Revitalisierungsmassnahmen an verbauten Fliessgewässern zwingend vor.

Planung/Umsetzung

Zur Umsetzung des neuen GSchG wurde vom Bund ein Planungsvorgehen definiert und in der Vollzugshilfe Revitalisierung Fliessgewässer Strategische Planung dokumentiert. Wichtige Elemente dieser strategischen Planung sind:

  • Kantone erstellen strategische Revitalisierungsplanung und verabschieden diese bis zum 31.12.2014
  • Hydrologische Einzugsgebiete - Abstimmen mit Nachbarkantonen
  • Bezeichnen prioritäre Gewässer(abschnitte) mit optimalen Aufwand/Nutzen Verhältnis

Nutzen/Priorität

Gemäss der vom Bund erlassenen Vollzugshilfe Revitalisierung Fliessgewässer Strategische Planung werden Nutzen und Priorität wie folgt ermittelt:

1. Aufwertungspotential bestimmen

Vorgabe Bund Das Aufwertungspotenzial eines Gewässers ist gross, wenn dessen ökomorphologischer Zustand schlecht ist und die Möglichkeit zur Aufwertung des Gewässers nicht wesentlich eingeschränkt ist durch Anlagen im Gewässerraum
Rheinufer Diessenhofen
  • Ökomorphologischer Zustand (gemäss Ökomorphologie Stufe F) - Stark beeinträchtigt / Naturfremd. Keine Anlagen im Gewässerraum => Aufwertungspotenzial: Gross

 

 2. Nutzen Natur/Landschaft

Vorgabe Bund Der Nutzen einer Revitalisierung ist dann am grössten, wenn einerseits ein grosses Aufwertungspotenzial besteht und andererseits das ökologische Potenzial und die landschaftliche Bedeutung des Gewässers gross sind
Rheinufer Diessenhofen
  • National bedeutendes Fischlaichgebiet: Wichtigstes Laichgebiet der bedrohten Äschen in der Schweiz und eines der bedeutendsten in Mitteleuropa. Zusätzlich Laichgebiet der ebenfalls gefährdeten Seeforelle
  • Hochrhein ist im Bundesinventar der Landschaften von nationaler Bedeutung (BLN) aufgenommen

Nutzen: Gross

 

 3. Priorisierung

Vorgabe Bund Ergebnis mit anderen Massnahmen, Planungen abstimmen, um Synergien zu nutzen und möglichen Konflikten Rechnung zu tragen
Rheinufer Diessenhofen
  • Optimales Kosten/Nutzen Verhältnis, da der grösste Teil der Kosten für die Revitalisierung vom Kraftwerk Schaffhausen übernommen würde - Verantwortlich für Uferunterhalt im Staubereich gemäss Konzession.
  • Keine Anlagen im Gewässerraum
  • Konfliktpotential: Vorstand der Pontoniere Diessenhofen hat sich in der Vergangenheit vehement gegen jegliche Renaturierung gestellt. Sie haben dieses Jahr die "Gruppierung für den Erhalt unserer Rheinlandschaft" gegründet und kämpfen für "eine Rheinlandschaft mit Mauer" - Zitat: Tagblatt Online, 7. Juni 2014

Priorität: Hoch

Bemerkung:

Das hohe Aufwertungspotenzial und der gross Nutzen einer Revitalisierung für die Bevölkerung und die Natur sind höher zu bewerten als die ablehnende Haltung der Mitglieder einer einzigen Gruppierung - Im Rahmen des Bewilligungsverfahrens kann die Gruppierung alle vorgesehenen rechtlichen Mittel ausschöpfen.

Last Update

  • Aktualisiert: 19.03.2019.

Copyright 2014 - IG Rheinuferaufwertung

Zum Seitenanfang